FAQ - Arbeitsrecht

Häufig gestellte Fragen

Nachfolgend haben wir für Sie einige häufig gestellte Fragen aus unterschiedlichen Rechtsgebieten zusammen gestellt, die eventuell auch für Sie interessant sind. Die einzelnen Fälle sind teilweise sehr verschieden, daher ist es ratsam ein individuelles Beratungsgespräch abzuhalten. Vereinbaren Sie gerne einen Termin mit uns >> Kontakt

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Der Ersteller dieser Informationen übernimmt keine Haftung oder Gewähr für die Vollständigkeit, Aktualität oder Korrektheit der bereitgestellten Informationen. Eine Rechtsberatung findet ausschließlich durch Vogg & Haschka Rechtsanwälte statt. Bei allen Inhalten handelt es sich um allgemeine rechtliche Informationen. Eine Rechtsberatung für den Einzelfall kann dadurch nicht ersetzt werden.

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  • Was ist eine Abmahnung?Antwort anzeigen

    Mit einer Abmahnung bringt der Arbeitgeber zum Ausdruck ein bestimmtes Verhalten eines Arbeitnehmers zu missbilligen. Dazu stellt der Arbeitgeber mit einer Abmahnung klar, dass er das abgemahnte Verhalten für einen Verstoß des Arbeitnehmers gegen den Arbeitsvertrag hält bzw. einen Verstoß gegen arbeitsvertragliche Pflichten. Letztendlich wird dem Arbeitnehmer mitgeteilt, dass, sollte er sich zukünftig weiter oder wieder derart verhalten, der Arbeitgeber über eine Kündigung nachdenken wird.
    Abzugrenzen von einer Abmahnung ist die bloße Ermahnung, als Vorstufe zur Abmahnung oder die Belehrung. Anders als die Abmahnung wird damit insbesondere nicht eine Kündigung im Wiederholungsfalle in Aussicht gestellt.

  • Wie lange „wirkt“ eine Abmahnung?Antwort anzeigen

    Nicht richtig ist die weit verbreitete Auffassung, dass eine Abmahnung lediglich wenige Wochen wirkt und nur bei einer Wiederholung des abgemahnten Verhaltens innerhalb von zwei bis drei Wochen eine Kündigung folgen kann. Eine feststehende Grenze gibt es nicht! Vielmehr bedarf es einer Einzelfallprüfung, innerhalb der die Schwere des Verstoßes, das Ausmaß und die Erkennbarkeit des Fehlverhaltens für den Arbeitnehmer berücksichtigt werden. Regelmäßig dürfte eine Abmahnung selbst nach einem Jahr noch nicht verwirkt sein.
    Wichtig: Wegen ein und demselben Verstoß darf nicht abgemahnt und zugleich gekündigt werden. Ist daher eine Abmahnung erfolgt, kann wegen dem in der Abmahnung geschilderten Vorgang nicht auch noch gekündigt werden, sondern es bedarf eines weiteren pflichtwidrigen Verhaltens.

  • Was muss eine Abmahnung enthalten?Antwort anzeigen

    Eine Abmahnung muss detailliert und genau das konkrete Verhalten des betroffenen Arbeitnehmers beschreiben, weshalb abgemahnt wird, im besten Fall mit Datum und Uhrzeit. Zusätzlich muss klar und deutlich zum Ausdruck kommen, dass der Arbeitgeber dieses Verhalten missbilligt und als Verstoß gegen arbeitsvertragliche Pflichten ansieht. Dass der Arbeitnehmer, sollten weitere gleichgelagerte Verstöße folgen, mit Kündigung rechnen muss, ist ebenfalls klar formuliert zum Ausdruck zu bringen.
    Zusammengefasst muss eine wirksame Abmahnung folgende Funktionen durch ihre Ausformulierung erkennbar erfüllen: Dokumentationsfunktion, Hinweisfunktion, Warn- bzw. Androhungsfunktion.

  • Ich habe eine Abmahnung erhalten – Was nun?Antwort anzeigen

    Als Arbeitnehmer sollten Sie sich immer bewusstmachen, dass eine zuvor ausgesprochene Abmahnung bei Wiederholung des Verhaltens zu einer außerordentlichen Kündigung führen kann. Sollten Sie daher der Meinung sein, dass Sie alles richtiggemacht haben bzw. das abgemahnte Verhalten nicht auf einem Fehler Ihrerseits beruht, so ist dringend zu raten die Abmahnung überprüfen zu lassen. Zunächst kann außergerichtlich die Entfernung der Abmahnung verlangt werden, dies kann aber auch vor den Arbeitsgerichten eingeklagt werden. Ein Verfahren vor dem Arbeitsgericht sollte angestrebt werden, sollte bereits jetzt feststehen, dass sich das abgemahnte Verhalten zukünftig wiederholen wird.
    Grundsätzlich ist ein Verhalten nur abmahnfähig, wenn es gegen arbeitsvertragliche Pflichten verstößt und dem Arbeitnehmer ein Verschulden an dem abgemahnten Vorgang zugerechnet werden kann.

  • Kann während einer Krankheit wirksam gekündigt werden?Antwort anzeigen

    Selbst wenn der Arbeitnehmer arbeitsunfähig erkrankt ist, kann eine Kündigung ihm gegenüber ausgesprochen und ausgehändigt bzw. übersandt werden. Allein die Arbeitsunfähigkeit eines Arbeitnehmers im Zeitpunkt, in dem die Kündigung erfolgt, hat auf die Zulässigkeit oder Wirksamkeit einer Kündigung keinen Einfluss. Selbst eine Kündigung wegen Krankheit ist unter bestimmten Voraussetzungen möglich. Grundsätzlich kann ein Arbeitnehmer gekündigt werden aufgrund vieler Kurzerkrankungen oder auch wegen einer lang anhaltenden Langzeiterkrankung. Die Zulässigkeit einer Kündigung im konkreten Fall bedarf jedoch immer einer Einzelfallprüfung und einer Interessensabwägung.

  • Wann ist es ratsam Kündigungsschutzklage einzureichen?Antwort anzeigen

    Hält ein Arbeitnehmer die ihm gegenüber ausgesprochene Kündigung für ungerechtfertigt oder enthält diese Fehler, wie Formfehler oder Fehler bei der Berechnung der Kündigungsfrist, sollte ein Kündigungsschutzverfahren vor dem Arbeitsgericht eingeleitet werden.
    Zu beachten ist hierbei, dass innerhalb drei Wochen nach Erhalt der Kündigung geklagt werden muss, andernfalls ist die Kündigung rechtwirksam und kann nicht mehr angegriffen werden.

  • Was muss eine Kündigung enthalten?Antwort anzeigen

    Die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses muss schriftlich erfolgen. Schriftform bedeutet ausformuliert mit eigenhändiger Unterschrift des Kündigungsberechtigten. Die Formulierung im Kündigungsschreiben muss eindeutig und ausdrücklich zum Ausdruck bringen, dass das Arbeitsverhältnis beendet werden soll. Nicht enthalten muss eine Kündigung zu ihrer Wirksamkeit die Kündigungsgründe oder den gewünschten bzw. errechneten Beendigungszeitpunkt. Ratsam ist jedoch das gewollten Ende des Arbeitsverhältnisses „zum nächstmöglichen Zeitpunkt“ anzugeben.

  • Habe ich einen Anspruch auf Zahlung einer Abfindung?Antwort anzeigen

    Ein gesetzlicher Anspruch auf Zahlung einer Abfindung nach Ausspruch einer Kündigung gibt es nicht. Teilweise ist in Tarifverträgen oder Betriebsvereinbarung meist für ausgesprochenen betriebsbedingte Kündigungen Abfindungszahlungen vereinbart. Hier ist im Einzelfall zu überprüfen, ob und welche Regelungen in Tarifverträgen oder Betriebsvereinbarungen gelten. Andernfalls werden Abfindungszahlungen regelmäßig vereinbart um Streitigkeiten um die Wirksamkeit einer Kündigung zu beenden. Es handelt sich daher nicht um einen gesetzlichen Anspruch des Arbeitnehmers, sondern um einen vertraglichen Anspruch aus einer, oft auch vor dem Arbeitsgericht, ausgehandelten Vergleichsvereinbarung.

  • Was ist Mobbing?Antwort anzeigen

    Unter Mobbing versteht man die systematische Diskriminierung und Ausgrenzung einzelner Arbeitnehmer durch Anfeindungen, Verbreitung von Gerüchten, Schikanen und ähnliches mehr über einen längeren Zeitraum. Die Handlungen verletzen das Persönlichkeitsrecht, Ehre und Gesundheit des Betroffenen. Die Handlungen müssen eine gewisse Regelmäßigkeit und Systematik aufweisen, lediglich gelegentliche Streitigkeiten, auch überzogene Kritik an Arbeitsleistungen oder raues Betriebsklima reichen hierfür nicht aus.

  • Was tun bei Mobbing am Arbeitsplatz?Antwort anzeigen

    Wenn Sie sich als Arbeitnehmer Mobbing am Arbeitsplatz ausgesetzt sehen, ist dringend zu raten ein sogenanntes „Mobbing-Tagebuch“ zu führen. Das bedeutet jeden Vorfall detailliert und genau, im besten Fall mit Datum und Uhrzeit, aufzuzeichnen. Ratsam ist es insbesondere sich, bei Mobbing von Kollegen, an Ihren Arbeitgeber zu wenden, der seinen Arbeitnehmern gegenüber Schutzpflichten hat und dafür Sorge zu tragen hat, dass die Anfeindungen eingestellt werden. Mobbing am Arbeitsplatz kann für den Arbeitnehmer einen zulässigen Grund zur außerordentlichen Kündigung darstellen und Schadensersatz- sowie Schmerzensgeldansprüche nach sich ziehen. Insbesondere um die Systematik der Handlungen in einem etwaigen gerichtlichen Verfahren darzustellen, bedarf es des genauen Sachvortrags wann was vorgefallen ist. Da sich die Vorfälle über einen längeren Zeitraum verteilen, ist ein solches „Mobbing-Tagebuch“ sehr hilfreich für den detaillierten Sachvortrag bei Gericht.